23.06.2020 – Bericht aus der Bayerischen Kabinettsitzung

Den Bericht auf der Bayerischen Kabinettsitzung finden Sie auf der Website von Bayern.de  und hier als PDF-Datei (hier auch als lokale Kopie auf meinem Server). Die Inhalte dieses Berichts sind unten aufgeführt.

Ein Punkt, der sich dort nicht findet, ist das vom Kabinett beschlossene Einreiseverbot für TouristInnen, die sich vor der Einreise, in einer Stadt oder einem Landkreis befanden, bei dem in der Woche vor der Einreise mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen passierten.  Dieses Einreise- oder Beherbungsverbot soll durch eine Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) in Kraft treten (vgl. Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=Al8VMbjHGqo). In Mecklenburg-Vorpommern gilt eine entsprechende Regelung schon länger (vgl. Artikel auf ndr.de).

    1. Bayern bereitet Regelbetrieb an Schulen unter Hygieneauflagen vor / Zusätzliche Betreuung und Förderung für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien und im Herbst 2020 / Digitalisierung an Schulen wird weiter ausgebaut
    2. Mehr Besuche in Altenheimen, Behinderteneinrichtungen und Krankenhäusern möglich / Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner durch individuelle Schutzkonzepte
    3. Hygienekonzept für Messe- und Kongressbetrieb beschlossen / Messen und Kongresse sollen bis September starten
    4. Bayern sorgt für zusätzlichen Vorrat an Impfstoff für die Grippesaison im Herbst

 

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Autor: Werner

Jahrgang 1961, beruflich als externer Datenschutzbauftragter sowie als Datenschutzberater und Referent für Datenschutzseminare, -vorträge und - workshops tätig. Ehrenamtlich als stellvertretender Vorsitzender in der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD) e.V. aktiv.

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