06.05.2020 – Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den RegierungschefInnen der Länder

Hinweis:

Welche der nachfolgend genannten Lockerungen zu welcher Zeit in welchem Bundesland erfolgt, wird von den einzelnen Bundesländern festgelegt. Daher ist es immer erforderlich, nachzuschauen, welche Regelungen im jeweiligen Bundesland gelten.

Pressekonferenz:

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[Update 30.05.2020] 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – Aufhebung der Ausgangsbeschränkung, Kontaktbeschränkungen bleiben

Ausgangsbeschränkung wird aufgehoben, Kontaktbeschränkung bleibt

Eine der wesentlichen Änderungen ist, das in Bayern bereits ab dem 06. Mai 2020 die  Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Diese werden durch  Kontaktbeschränkungen ersetzt. „[Update 30.05.2020] 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – Aufhebung der Ausgangsbeschränkung, Kontaktbeschränkungen bleiben“ weiterlesen

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5.5.2020 – Unter normalen Umständen wäre dies doch ein beliebtes Hochzeitsdatum gewesen – oder?

Dieser Beitrag wurde in meinen privaten Blog verschoben: https://werners.blog

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Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Mai 2020 (auf der Website) und hier als PDF-Datei (und hier als lokale Kopie auf meinem Server)

Nachfolgend meine Notizen zur Pressekonferenz:

Ministerpräsident Söder erläutert, dass die Bayerische Staatsregierung die Planung in Zeitachsen vorgenommen hat, es sind „atmende Strategien“: Es wird nun eine längerfristige Planung für Bayern vorgelegt, aber die konkrete Entscheidung erfolgt jeweils kurzfristig: Wenn die Infektionszahlen stimmen, bleibt es bei der vorgesehen Planung, wenn sich die Zahlen verschlimmern, werden Lockerungen verschoben oder gar bereits erfolgte Lockerungen zurückgenommen. Die Planungen im Einzelnen: „Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020“ weiterlesen

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Heutige Aktualisierungen – Einarbeitung der ab dem 04. Mai 2020 geltenden Änderungen – Link korrigiert

Heute habe ich die Angaben zu den Bundesländern

aktualisiert. Damit sind die ab dem 04. Mai 2020 geltenden Änderungen eingearbeitet.

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Dritte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (3. BayIfSMV)

Diese Verordnung für das Bundesland Bayern ist gültig vom 04. Mai bis 10. Mai 2020. Mit dieser Verordnung werden zum Einen Versammlungen (Demonstrationen) und zum Anderen Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte jeweils mit gewissen Auflagen wieder erlaubt. Auch der Besuch von Frisörsalons wird mit dem Gültigwerden der Veordnung wieder erlaubt.

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Beschluss der Bundeskanzlerin und der RegierungschefInnen der Länder vom 30.04.2020 im Wortlaut

„Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Nachdem es Deutschland in international beachteter Weise gelungen ist, die Neuinfektionszahlen durch das SARS-Cov2-Virus zu reduzieren, haben die Länder auf der Grundlage des gemeinsamen Beschlusses mit der Bundeskanzlerin seit dem 20. April schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen umgesetzt.

Es ist noch zu früh, um anhand der gemeldeten Neuinfektionen beurteilen zu können, ob sich diese Öffnungsmaßnahmen trotz der Hygieneauflagen verstärkend auf das Infektionsgeschehen ausgewirkt haben. Diese Beurteilung und die damit verbundene Entscheidung, ob ein weiterer größerer Öffnungsschritt möglich ist, soll am 6. Mai in einer weiteren Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder erfolgen. „Beschluss der Bundeskanzlerin und der RegierungschefInnen der Länder vom 30.04.2020 im Wortlaut“ weiterlesen

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Ab 29.04.2020 auch in Berlin: Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel

„Ab 29. April besteht für Berlinerinnen und Berliner die Verpflichtung, in Ladengeschäften einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Auch wenn einer solcher Schutz das Infektionsrisiko mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 nicht ausschließt, kann er laut Robert Koch-Institut zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus beitragen. Als Mund-Nasen-Schutz im Sinne der Verordnung gelten selbstgenähte Masken (sogenannte Community-Masken), einfache OP-Masken oder auch Tücher und Schals, die Mund und Nase bedecken. Kinder bis sechs Jahre sind von der Pflicht ausgenommen.“ (Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/einzelhandel/) Damit besteht wie in allen anderen Bundesländern auch in Berlin die sogenannte Maskenpflicht, also Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, bei der Nutzung des ÖPNV und beim Einkaufen.

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[Update 28.04.2020] „Maskenpflicht“ – Was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung“?

Inzwischen haben sich alle Bundesländer entschlossen, eine sogenannte „Maskenpflicht„, genauer: eine Pflicht zum Tragen einer „Mund-Nasen-Bedeckung“ einzuführen. Ab dem 27. April 2020 (Schleswig-Holstein: erst ab dem 29.04.2020, Berlin im Einzelhandel auch erst  ab dem 29.04.2020)  ist eine Mund-Nasen-Bedeckung in allen Bundesländern bei der Nutzung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) und beim Einkaufen erforderlich.  Aber was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung„? Fast keine der Verordnungen enthält hier eine Definition! Fast keine der Verordnungen? Genau, ich habe nur in einer Verordnung eine entsprechende Definition gefunden: „[Update 28.04.2020] „Maskenpflicht“ – Was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung“?“ weiterlesen

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24.04.2020 – heutige Aktualisierungen: Potsdam, Links zu den Corona-Apps, Links für alle Bundesländer, Bayern: Bußgeldkatalog inkl. „Maskenpflicht“-Verstöße

Seit heute findet sich auf der Seite Bundesländer für jedes Bundesland entweder ein Link auf meine entsprechende Unterseite oder ein Link auf die offizielle zentrale Corona-Seite des jeweiligen Bundeslandes. Die Informationen der Stadt Potsdam – auch dort wird eine „Maskenpflicht“ eingeführt – habe ich ebenfalls aktualisiert. Auch den Beitrag „Links zu den Corona-Apps“ habe ich ergänzt.

Auf der Seite für Bayern habe sowohl den aktualisierten Bußgeldkatalog vom 23. April 2020 (der nun auch Regelungen bei Verströßen gegen die ab dem 27. April geltende Maskenpflicht enhält) als auch die entsprechende Pressemitteilung von heute hierzu verlinkt. Hier ein Auszug aus dem Bußgeldkatalog zur „Maskenpflicht“: „24.04.2020 – heutige Aktualisierungen: Potsdam, Links zu den Corona-Apps, Links für alle Bundesländer, Bayern: Bußgeldkatalog inkl. „Maskenpflicht“-Verstöße“ weiterlesen

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