Bayern: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

Bayern: Am 24.06.2020 wurde die „Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung [(6. BayIfSMV)] und der Einreise-Quarantäneverordnung“ verkündet. Eine nichtamtliche Lesefassung der 6. BayIfSMV, in der die Änderungen eingearbeitet wurden und durch Änderungsmarkierungen ersichtlich sind,  wurde von mir erstellt (siehe unten). „Bayern: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung“ weiterlesen

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[Update 30.05.2020] Verordnung zur Änderung der 3. und 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 07.05.2020

[Update 30.05.2020] Die hier genannten  3. und 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen wurden durch die 5. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abgelöst – siehe auch Bayern.

„[Update 30.05.2020] Verordnung zur Änderung der 3. und 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 07.05.2020“ weiterlesen

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Bayern sieht durch gestrige Einigung kein Änderungsbedarf an bestehender Allgemeinverfügung.

Bayern sieht durch die Einigung von Bund und Ländern vom 22.03.2020 keinen Handlungsbedarf, die Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 zu ändern. Die Allgemeinverfügung gilt seit Samstag, 21.03.2020 0:00 Uhr gilt, gilt immer noch (Stand 23.03.2020, 13:50 Uhr) unverändert.  „Bayern sieht durch gestrige Einigung kein Änderungsbedarf an bestehender Allgemeinverfügung.“ weiterlesen

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21. März 2020: Berliner Senat beschließt weitere Maßnahmen gegen Coronavirus

Zitat aus der Pressemitteilung: „Der Berliner Senat hat am Samstag weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie beschlossen. Künftig dürfen keine Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen über zehn Personen mehr stattfinden (…). Gaststätten mit Tischbetrieb müssen für den Publikumsverkehr geschlossen werden, sie dürfen allerdings Speisen und Getränke zur Abholung oder zur Lieferung anbieten.“ „21. März 2020: Berliner Senat beschließt weitere Maßnahmen gegen Coronavirus“ weiterlesen

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