[Update 01.07.2020] Schweden – Land der Glückseligen in Zeiten der Corona-Krise?

Häufig verweisen Leuten, die die bisherigen Ausgangsbeschränkungen* in Deutschland kritisieren, auf Schweden. Dort seien die Beschränkungen nicht so drastisch wie bei uns  und die Auswirkungen seien trotzdem nicht so schlimm wie in Deutschland. Okay, die Beschränkungen sind in der Tat in Schweden nicht so drastisch wie sie bei uns waren. Wer sich aber die Zahlen – insbesondere die Zahlen der Coronatoten – anschaut, wird sehr schnell feststellen, dass die Aussage bezüglich der Auswirkungen aber so ganz und gar nicht stimmt.

[Update 30.04.2020] Auch ein Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 30. April 2020, 8:56 Uhr behandelt dieses Thema: „Coronavirus in Schweden: ‚Wir haben die Entwicklung der Todeszahlen unterschätzt‘“ [/Update]

Abgesehen davon, dass die Bevölkerungsdichte** in Deutschland (233 Einwohner pro km²) 10 mal so hoch ist, wie in Schweden (23 Einwohner pro km²), was die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland gegenüber Schweden stark begünstigt, ist die Anzahl der Coronatoten*** auf die Zahl der EinwohnerInnen** gerechnet in Schweden 4,8 mal so hoch wie in Deutschland [Zahlen am 01. Juli 2020 aktualisiert]. „[Update 01.07.2020] Schweden – Land der Glückseligen in Zeiten der Corona-Krise?“ weiterlesen

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[Update 30.05.2020] 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung – Aufhebung der Ausgangsbeschränkung, Kontaktbeschränkungen bleiben

[Update 30.05.2020 und 17.06.2020] Die hier genannte 4. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde durch die 5. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung abgelöst – siehe auch Bayern.

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Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Mai 2020 (auf der Website) und hier als PDF-Datei (und hier als lokale Kopie auf meinem Server)

Nachfolgend meine Notizen zur Pressekonferenz:

Ministerpräsident Söder erläutert, dass die Bayerische Staatsregierung die Planung in Zeitachsen vorgenommen hat, es sind „atmende Strategien“: Es wird nun eine längerfristige Planung für Bayern vorgelegt, aber die konkrete Entscheidung erfolgt jeweils kurzfristig: Wenn die Infektionszahlen stimmen, bleibt es bei der vorgesehen Planung, wenn sich die Zahlen verschlimmern, werden Lockerungen verschoben oder gar bereits erfolgte Lockerungen zurückgenommen. Die Planungen im Einzelnen: „Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020“ weiterlesen

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Bayern: Fortsetzung der Corona-Strategie – Wie geht es ab dem 20. April weiter?

Auf Basis der Verständigung der RegierungschefInnen von Bund und Ländern vom 15. April 2020 über die Verlängerung der Kontaktbeschränkungen hat die Bayerische Staatregierung in ihrer Kabinettssitzung am 16. April 2020 entsprechende Regelungen beschlossen:

Nachfolgend finden Sie einen Auszug aus dem Bericht:

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Sueddeutsche.de: „Ausgangsbeschränkung an Ostern: Ausflug ans Meer, an den See oder auf den Berg?“

Auf sueddeutsche.de findet sich ein Artikel vom 9. April 2020 07:11 Uhr mit dem Titel „Ausgangsbeschränkung an Ostern: Ausflug ans Meer, an den See oder auf den Berg?„, der gut und übersichtlich die Regelungen der einzelen Bundesläder  darstellt.

In dem Artikel sind auch Links zu weiterführenden Informationen der jeweiligen Bundesländer enthalten.

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31.03.2020 – Bayern: Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen und Betriebsuntersagungen bis einschließlich 19. April 2020

Am 31.03.2020 erfolgte die Notbekanntmachung der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Sie finden den Verordnungstext

Da noch keine konsolidierte Lesefassung veröffentlicht wurde, habe ich eine entsprechende Lesefassung erstelllt. Diese nichtamtliche Lesefassung ist hier als PDF-Datei zu finden.

Mit dem Gültigwerden der Änderungen ist die Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie nicht mehr gültig. Die dortigen Regelungen sind dann in der Infektionsschuzmaßnahmenverordnung aufgenommen.

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30.03.2020 – Pressekonferenz mit Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder u.a.

In der Pressekonferenz am Montag, 30. März 2020 hat Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder verkündet, dass die Ausgangsbeschränkungen bis einschließlich 19. April 2020 verlängert, aber nicht verschärft werden.  Hier geht es zur Videokonferenz auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=7YPxgGHmr1U

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27.03.2020: Bayern veröffentlicht Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“

Am 27. März 2020 haben das Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration und das Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege gemeinsam den Bußgeldkatalog „Corona-Pandemie“ (PDF-Datei) veröffentlicht. An dieser Stelle möchte ich  insbesondere auf zwei Regelungen des Teils 2 hinweisen:

    • 3.  Verstoß gegen § 1 Abs. 1 VO* – Nichteinhalten des vorgeschriebenen Mindestabstands: 150,00 EUR
    • 10. Verstoß gegen § 1 Abs. 4 VO* – Verlassen der eigenen Wohnung ohne Vorliegen triftiger Gründe: 150,00 EUR

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27.03.2020 – VerfGH Bayern: Keine Außervollzugsetzung der Bayerischen Verordnung über eine vorläufige Aus-gangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie

In seiner Pressemitteilung vom 27.03.202o schreibt der Bayerische Verfassungsgerichtshof:

„In der Entscheidung vom 26. März 2020 hat der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs es abgelehnt, die Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie vom 24. März 2020 (GVBl S. 178, BayMBl Nr. 130) durch einstweilige Anordnung außer Vollzug zu setzen.“

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24.03.2020: Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie (gültig vom 21.03.2020 bis 31.03.2020)

24. März 2020: Der Freistaat Bayern erläßt als Reaktiong auf das Urteil des Verwaltungsgerichts München vom gleichen Tag die „Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie“

[Update 31.03.2020] Die Regelungen wurden in die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung übernommen und gelten bis zum 19.04.2020 [/Update]
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