Schlagwort: Kabinettssitzung

„Die aktuell bereits geltenden Maßnahmen reichen nicht aus, um das Pandemiegeschehen in Bayern nachhaltig zu begrenzen.“

[Update 15.12.2020] Inzwischen wurde die „Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)“ erlassen. [/Update]

Zitat aus dem „Bericht aus der [Bayerischen] Kabinettssitzung“ vom 06.12.2020:

„Die aktuell bereits geltenden Maßnahmen reichen nicht aus, um das Pandemiegeschehen in Bayern nachhaltig zu begrenzen. Deshalb beschließt die Staatsregierung für Bayern mit Wirkung ab 9. Dezember 2020 weitere Maßnahmen.
Die Staatsregierung ruft die gesamte Bevölkerung zur disziplinierten Mithilfe auf und bittet darum, alle unnötigen Kontakte zu vermeiden sowie die Abstands- und Hygieneregeln weiter konsequent zu befolgen.“

„„Die aktuell bereits geltenden Maßnahmen reichen nicht aus, um das Pandemiegeschehen in Bayern nachhaltig zu begrenzen.““ weiterlesen

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[Update 15.12.2020] Bayerisches Kabinett kommt am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammen.

[Update 15.12.2020] Inzwischen wurde die „Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)“ erlassen. [/Update]
[Update 06.12.2020] Der „Bericht aus der Kabinettssitzung“ vom 06.12.2020 ist inzwischen veröffentlicht. [/Update]

Wie sich aus einer aktuellen Pressemitteilung ergibt, kommt das Bayerische Kabinett, das auch dieses mal wieder per Video-Schalte tagt, am Sonntag um 12 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Es  befasst sich im Schwerpunkt mit den Folgen der Corona-Pandemie. Weiter heißt es in der Pressemitteilung: „[Update 15.12.2020] Bayerisches Kabinett kommt am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammen.“ weiterlesen

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Bayern: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. November 2020

Die folgenden beiden Punkte wurden auf der heutigen Sitzung des Bayerischen Kabinett beschlossen (die Links führen direkt zum entsprechenden Punkt auf der Website bayern.de): „Bayern: Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. November 2020“ weiterlesen

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15.10.2020 – Beschlüsse des Bayerischen Kabinetts

Hier ein Auszug aus dem Bericht aus der Kabinettssitzung der Bayerischen Staatsregierung vom 15. Oktober 2020 (vgl. meine Seite zum Bundesland Bayern):

„Die Bayerische Staatsregierung beschließt daher folgende Maßnahmen: „15.10.2020 – Beschlüsse des Bayerischen Kabinetts“ weiterlesen

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23.06.2020 – Bericht aus der Bayerischen Kabinettsitzung

Den Bericht auf der Bayerischen Kabinettsitzung finden Sie auf der Website von Bayern.de  und hier als PDF-Datei (hier auch als lokale Kopie auf meinem Server). Die Inhalte dieses Berichts sind unten aufgeführt.

Ein Punkt, der sich dort nicht findet, ist das vom Kabinett beschlossene Einreiseverbot für TouristInnen, die sich vor der Einreise, in einer Stadt oder einem Landkreis befanden, bei dem in der Woche vor der Einreise mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen passierten.  Dieses Einreise- oder Beherbungsverbot soll durch eine Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) in Kraft treten (vgl. Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=Al8VMbjHGqo). In Mecklenburg-Vorpommern gilt eine entsprechende Regelung schon länger (vgl. Artikel auf ndr.de). „23.06.2020 – Bericht aus der Bayerischen Kabinettsitzung“ weiterlesen

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24. März 2020 Bericht aus der Bayerischen Kabinettssitzung

24. März 2020 Bericht aus der Kabinettssitzung vom 24. März 2020 auf der Website und hier als PDF-Datei

„24. März 2020 Bericht aus der Bayerischen Kabinettssitzung“ weiterlesen

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