Schlagwort: Lesefassung

Bayern: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung

Bayern: Am 24.06.2020 wurde die „Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung [(6. BayIfSMV)] und der Einreise-Quarantäneverordnung“ verkündet. Eine nichtamtliche Lesefassung der 6. BayIfSMV, in der die Änderungen eingearbeitet wurden und durch Änderungsmarkierungen ersichtlich sind,  wurde von mir erstellt (siehe unten). „Bayern: Verordnung zur Änderung der Sechsten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung und der Einreise-Quarantäneverordnung“ weiterlesen

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12.06.2020: Neue Lockerungen in Bayern

Am 12.02.2020 wurde in Bayern die „Verordnung zur Änderung der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ verkündet.

Die Änderungen treten am 15. Juni 2020 in Kraft. Die Verlängerung Geltungsdauer der Fünften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf den 21. Juni 2020 tritt bereits am 14. Juni in Kraft.

Eine Lesefassung ist leider derzeit noch nicht verfügbar. Aufgrund technischer Probleme, die ich derzeit am beseitigen bin, hatte ich leider auch noch keine Zeit eine solche Lesefassung mit den eingearbeiteten Änderungen zu erstellen.

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31.03.2020 – Bayern: Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen und Betriebsuntersagungen bis einschließlich 19. April 2020

Am 31.03.2020 erfolgte die Notbekanntmachung der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Sie finden den Verordnungstext

Da noch keine konsolidierte Lesefassung veröffentlicht wurde, habe ich eine entsprechende Lesefassung erstelllt. Diese nichtamtliche Lesefassung ist hier als PDF-Datei zu finden.

Mit dem Gültigwerden der Änderungen ist die Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie nicht mehr gültig. Die dortigen Regelungen sind dann in der Infektionsschuzmaßnahmenverordnung aufgenommen.

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