Ab 18. Januar dürfen keine Weihnachtsbäume mehr verkauft werden – Dafür FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr [Korrektur 16.01.2020]

Ja, so traurig es ist, ab Montag, 18. Januar 2021 dürfen in Bayern keine Weihnachtsbäume mehr vom Einzelhandel verkauft werden. Mit der heute veröffentlichen Verordnung zur Änderung der „Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung(11. BayIfSMV) wurde auch die Erlaubnis zum Verkauf aus der 11. BayIfSMV gestrichen. Okay, das tut niemanden weh.

Es gab aber auch wichtige Änderungen. So wurde die bereits angekündigte [Werbelink:] FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der 11. BayIfSMV) und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (vgl. § 8 Abs. 2 der 11. BayIfSMV) nun in der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verankert. „Ab 18. Januar dürfen keine Weihnachtsbäume mehr verkauft werden – Dafür FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr [Korrektur 16.01.2020]“ weiterlesen

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15.10.2020 – Beschlüsse des Bayerischen Kabinetts

Hier ein Auszug aus dem Bericht aus der Kabinettssitzung der Bayerischen Staatsregierung vom 15. Oktober 2020 (vgl. meine Seite zum Bundesland Bayern):

„Die Bayerische Staatsregierung beschließt daher folgende Maßnahmen: „15.10.2020 – Beschlüsse des Bayerischen Kabinetts“ weiterlesen

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14.10.2020 – Landkreis München: „Landratsamt ordnet strengere Corona-Maßnahmen an“

Sieben-Tage-Inzidenz liegt seit Sonntag über dem Signalwert von 35 Infizierten pro 100.000 Einwohner / Kontaktbeschränkungen und Ausweitung der Maskenpflicht

Unter https://www.landkreis-muenchen.de/artikel/landratsamt-ordnet-strengere-corona-massnahmen-an/ finden Sie die ab Freitag, 16. Oktober 2020 geltenden Maßnahmen im Landkreis München.

Hinweis: Im Zweifelsfall gelten die strengeren Regelungen der mit Wirkung vom 17.10.2020 geänderten 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, insbesondere deren § 25a (vgl. meinen Blogbeitrag hierzu).

Zu diesen Maßnahmen gehören folgende Kontaktbeschränkungen: „14.10.2020 – Landkreis München: „Landratsamt ordnet strengere Corona-Maßnahmen an““ weiterlesen

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14.10.2020: Stadt München verschärft Coronaregeln „Maskenpflicht, Alkoholverbot, Kontakte: Neue Corona-Regeln in München“

Da der Inzidenzwert für die Stadt München weiterhin über 50 ist, verschärft die Stadt München die Coronaregeln erneut.

Die Maßnahmen gelten ab Mittwoch, 14. Oktober um 0 Uhr und sind zunächst befristet bis zum 27. Oktober um 24 Uhr.

Die Details der Regelungen entnehmen Sie bitte dem Artikel: „Maskenpflicht, Alkoholverbot, Kontakte: Neue Corona-Regeln in München

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Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Mai 2020 (auf der Website) und hier als PDF-Datei (und hier als lokale Kopie auf meinem Server)

Nachfolgend meine Notizen zur Pressekonferenz:

Ministerpräsident Söder erläutert, dass die Bayerische Staatsregierung die Planung in Zeitachsen vorgenommen hat, es sind „atmende Strategien“: Es wird nun eine längerfristige Planung für Bayern vorgelegt, aber die konkrete Entscheidung erfolgt jeweils kurzfristig: Wenn die Infektionszahlen stimmen, bleibt es bei der vorgesehen Planung, wenn sich die Zahlen verschlimmern, werden Lockerungen verschoben oder gar bereits erfolgte Lockerungen zurückgenommen. Die Planungen im Einzelnen: „Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020“ weiterlesen

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Ab 29.04.2020 auch in Berlin: Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel

„Ab 29. April besteht für Berlinerinnen und Berliner die Verpflichtung, in Ladengeschäften einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Auch wenn einer solcher Schutz das Infektionsrisiko mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 nicht ausschließt, kann er laut Robert Koch-Institut zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus beitragen. Als Mund-Nasen-Schutz im Sinne der Verordnung gelten selbstgenähte Masken (sogenannte Community-Masken), einfache OP-Masken oder auch Tücher und Schals, die Mund und Nase bedecken. Kinder bis sechs Jahre sind von der Pflicht ausgenommen.“ (Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/einzelhandel/) Damit besteht wie in allen anderen Bundesländern auch in Berlin die sogenannte Maskenpflicht, also Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, bei der Nutzung des ÖPNV und beim Einkaufen.

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[Update 25.01.2021] „Maskenpflicht“ – Was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung“?

[Update 21.01.2021] Beim sogenannten „Click&Collect“, also dem Abholen vorbestellter Waren im Einzelhandel, ist seit dem 11. Januar 2021 das Tragen einer [Werbelink:]FFP2-Maske vorgeschrieben (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 6 der 11. BayIfSMV in der seit 11.01.2021 geltenden Fassung). Seit Montag, 18. Januar 2021 ist in Bayern das Tragen einer [Werbelink:]FFP2-Maske auch beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr vorgeschrieben, und seit dem 21.01.2021 auch beim Gottesdienstbesuch.[/Update] „[Update 25.01.2021] „Maskenpflicht“ – Was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung“?“ weiterlesen

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24.04.2020 – heutige Aktualisierungen: Potsdam, Links zu den Corona-Apps, Links für alle Bundesländer, Bayern: Bußgeldkatalog inkl. „Maskenpflicht“-Verstöße

Seit heute findet sich auf der Seite Bundesländer für jedes Bundesland entweder ein Link auf meine entsprechende Unterseite oder ein Link auf die offizielle zentrale Corona-Seite des jeweiligen Bundeslandes. Die Informationen der Stadt Potsdam – auch dort wird eine „Maskenpflicht“ eingeführt – habe ich ebenfalls aktualisiert. Auch den Beitrag „Links zu den Corona-Apps“ habe ich ergänzt.

Auf der Seite für Bayern habe sowohl den aktualisierten Bußgeldkatalog vom 23. April 2020 (der nun auch Regelungen bei Verströßen gegen die ab dem 27. April geltende Maskenpflicht enhält) als auch die entsprechende Pressemitteilung von heute hierzu verlinkt. Hier ein Auszug aus dem Bußgeldkatalog zur „Maskenpflicht“: „24.04.2020 – heutige Aktualisierungen: Potsdam, Links zu den Corona-Apps, Links für alle Bundesländer, Bayern: Bußgeldkatalog inkl. „Maskenpflicht“-Verstöße“ weiterlesen

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Maskenpflicht und welche Regelungen gelten in welchem Bundesland?

Da sich der Förderalismus bei den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wieder deutlich bemerkbar macht – sprich: Die Bundesländer haben doch teilweise unterschiedliche Regelungen -, habe ich hier zwei Artikel aus der Süddeutschen Zeitung verlinkt, in einem werden diese Regelungen übersichtlich dargestellt, der andere beschäftigt sich mit der Maskenpflicht.

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„Maskenpflicht“ in Bayern – Alltagsmasken.jetzt

[Update 11.01.2021] Bitte unbdingt auch die Infos im Beitrag Masken: Schutzmasken, Community-Masken, behelfsmässige Masken ansehen! [/Update]

Inhalt:

    1. „Maskenpflicht
    2. Ordnungswidrigkeiten
    3. Alltagsmasken.jetzt
    4. Auszüge aus dem geändertenVerordnungstext

1. „Maskenpflicht

Mit der heutigen „Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ wird nun auch in Bayern zum 27. April 2020 eine sogenannte „Maskenpflicht“ beim Einkaufen und im öffentlichen Nachverkehr eingeführt. Eigentlich müsste es „Mund-Nasen-Bedeckung-Tragepflicht“ heißen, da nur das Tragen einer  „Mund-Nasen-Bedeckung“ beim Einkaufen und bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für Personen ab dem siebten Lebensjahr (also ab dem Tag nach dem 6. Geburtstag) eingeführt wird (s. u. den Verordnungstext). „„Maskenpflicht“ in Bayern – Alltagsmasken.jetzt“ weiterlesen

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