Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 5. Mai 2020 (auf der Website) und hier als PDF-Datei (und hier als lokale Kopie auf meinem Server)

Nachfolgend meine Notizen zur Pressekonferenz:

Ministerpräsident Söder erläutert, dass die Bayerische Staatsregierung die Planung in Zeitachsen vorgenommen hat, es sind „atmende Strategien“: Es wird nun eine längerfristige Planung für Bayern vorgelegt, aber die konkrete Entscheidung erfolgt jeweils kurzfristig: Wenn die Infektionszahlen stimmen, bleibt es bei der vorgesehen Planung, wenn sich die Zahlen verschlimmern, werden Lockerungen verschoben oder gar bereits erfolgte Lockerungen zurückgenommen. Die Planungen im Einzelnen: „Erste Informationen zur Pressekonferenz der Bayerischen Staatskanzlei zu den aktuellen Beratungen zur Corona-Pandemie am 05.05.2020“ weiterlesen

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Ab 29.04.2020 auch in Berlin: Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung im Einzelhandel

„Ab 29. April besteht für Berlinerinnen und Berliner die Verpflichtung, in Ladengeschäften einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Auch wenn einer solcher Schutz das Infektionsrisiko mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 nicht ausschließt, kann er laut Robert Koch-Institut zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus beitragen. Als Mund-Nasen-Schutz im Sinne der Verordnung gelten selbstgenähte Masken (sogenannte Community-Masken), einfache OP-Masken oder auch Tücher und Schals, die Mund und Nase bedecken. Kinder bis sechs Jahre sind von der Pflicht ausgenommen.“ (Quelle: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/einzelhandel/) Damit besteht wie in allen anderen Bundesländern auch in Berlin die sogenannte Maskenpflicht, also Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, bei der Nutzung des ÖPNV und beim Einkaufen.

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[Update 28.04.2020] „Maskenpflicht“ – Was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung“?

Inzwischen haben sich alle Bundesländer entschlossen, eine sogenannte „Maskenpflicht„, genauer: eine Pflicht zum Tragen einer „Mund-Nasen-Bedeckung“ einzuführen. Ab dem 27. April 2020 (Schleswig-Holstein: erst ab dem 29.04.2020, Berlin im Einzelhandel auch erst  ab dem 29.04.2020)  ist eine Mund-Nasen-Bedeckung in allen Bundesländern bei der Nutzung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) und beim Einkaufen erforderlich.  Aber was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung„? Fast keine der Verordnungen enthält hier eine Definition! Fast keine der Verordnungen? Genau, ich habe nur in einer Verordnung eine entsprechende Definition gefunden: „[Update 28.04.2020] „Maskenpflicht“ – Was ist eine „Mund-Nasen-Bedeckung“?“ weiterlesen

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24.04.2020 – heutige Aktualisierungen: Potsdam, Links zu den Corona-Apps, Links für alle Bundesländer, Bayern: Bußgeldkatalog inkl. „Maskenpflicht“-Verstöße

Seit heute findet sich auf der Seite Bundesländer für jedes Bundesland entweder ein Link auf meine entsprechende Unterseite oder ein Link auf die offizielle zentrale Corona-Seite des jeweiligen Bundeslandes. Die Informationen der Stadt Potsdam – auch dort wird eine „Maskenpflicht“ eingeführt – habe ich ebenfalls aktualisiert. Auch den Beitrag „Links zu den Corona-Apps“ habe ich ergänzt.

Auf der Seite für Bayern habe sowohl den aktualisierten Bußgeldkatalog vom 23. April 2020 (der nun auch Regelungen bei Verströßen gegen die ab dem 27. April geltende Maskenpflicht enhält) als auch die entsprechende Pressemitteilung von heute hierzu verlinkt. Hier ein Auszug aus dem Bußgeldkatalog zur „Maskenpflicht“: „24.04.2020 – heutige Aktualisierungen: Potsdam, Links zu den Corona-Apps, Links für alle Bundesländer, Bayern: Bußgeldkatalog inkl. „Maskenpflicht“-Verstöße“ weiterlesen

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Maskenpflicht und welche Regelungen gelten in welchem Bundesland?

Da sich der Förderalismus bei den Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wieder deutlich bemerkbar macht – sprich: Die Bundesländer haben doch teilweise unterschiedliche Regelungen -, habe ich hier zwei Artikel aus der Süddeutschen Zeitung verlinkt, in einem werden diese Regelungen übersichtlich dargestellt, der andere beschäftigt sich mit der Maskenpflicht.

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„Maskenpflicht“ in Bayern – Alltagsmasken.jetzt

Inhalt:

    1. „Maskenpflicht
    2. Ordnungswidrigkeiten
    3. Alltagsmasken.jetzt
    4. Auszüge aus dem geändertenVerordnungstext

1. „Maskenpflicht

Mit der heutigen „Verordnung zur Änderung der Zweiten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ wird nun auch in Bayern zum 27. April 2020 eine sogenannte „Maskenpflicht“ beim Einkaufen und im öffentlichen Nachverkehr eingeführt. Eigentlich müsste es „Mund-Nasen-Bedeckung-Tragepflicht“ heißen, da nur das Tragen einer  „Mund-Nasen-Bedeckung“ beim Einkaufen und bei der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs für Personen ab dem siebten Lebensjahr (also ab dem Tag nach dem 6. Geburtstag) eingeführt wird (s. u. den Verordnungstext). „„Maskenpflicht“ in Bayern – Alltagsmasken.jetzt“ weiterlesen

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