[Update 08.05.2021] Shiatsu-Behandlungen in Bayern ab 10. Mai 2021 bei einer Inzidenz unter 100 wieder möglich

[Update 08.05.2021] Tabelle und Text auf Basis des 08. Mai 2021 angepasst.[/Update]

Am späten Abend des 05. Mai 2021 wurde erneut eine  Änderungesverordnung der „Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ veröffentlicht.

Die darin für Shiatsu-PraktikerInnen wichtige Regelungen zu den körpernahen Dienstleistungen treten am Montag, 10. Mai 2021 in Kraft; d.h. aber leider  nicht, dass bereits am Montag überall in Bayern mit Shiatsu-Behandlungen gestartet werden kann, sondern nur dort wo die „Notbremse“ nicht mehr gilt (s.u.).

Mit Wirkung vom 10. Mai 2021 ist explizit in § 12 Abs. 2 der 12. BayIfSMV
geregelt: „[Update 08.05.2021] Shiatsu-Behandlungen in Bayern ab 10. Mai 2021 bei einer Inzidenz unter 100 wieder möglich“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/kti8U

12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erneut an bundesweite Regelungen zur „Notbremse“ angepasst

Mit der am späten Abend des 27. April 2021 veröffentlichten „Verordnung zur Änderung der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung  und der Einreise-Quarantäneverordnung“ (gültig ab 28. April 2021) wurde die Zwölfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) weiter an die bundesweiten Regelungen zur „Notbremse“ angepasst. Zu den wesentlichen Änderungen gehört, dass sowohl Buchhandlungen als auch Blumenläden, Gartenmärkte sowie Läden von Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben inzidenzunabhängig geöffnet bleiben dürfen und die KundInnen zum Betreten kein negatives Testergebnis nachweisen müssen.

Es bleibt dabei, dass im Unterschied zur „Bundes-Notbremse“ in Bayern Bewegung an der frischen Luft in der Zeit von 22.00 bis 24.00 Uhr kein Ausnahmetatbestand von der Ausgangssperre ist. Auch die Abweichung im Bereich der Schulen (Inzidenzwert 100 statt 165) bleibt erhalten.

In der nichtamtlichen Lesefassung mit markierten Änderungen als PDF-Datei (Stand 27.04.2021, gültig ab 29.04.2021) können Sie die Änderungen nachlesen.

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/2A9J9

[Update 27.04.2021] Bayern weicht erneut von Bundesregelung ab – u.a. kein Einzelsport zwischen 22 Uhr und Mitternacht bei Inzidenz ab 100 – [Nachtrag 24.04.2021]

[Update 27.04.2021] 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erneut an Regelungen zur bundesweiten „Notbremse“ angepasst [/Update]

Am 22. April 2021 wurde erneut eine „Verordnung zur Änderung
der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (12. BayIfSMV) verkündet. Mit dieser wird (12. BayIfSMV) an die bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ angepasst.  Dabei behält Bayern erneut einige striktere Regelungen bei. So schreibt das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in seiner Pressemitteilung vom 23.04.2021:

„Bayern hält auch jetzt an einigen schärferen Regeln fest.“

und „[Update 27.04.2021] Bayern weicht erneut von Bundesregelung ab – u.a. kein Einzelsport zwischen 22 Uhr und Mitternacht bei Inzidenz ab 100 – [Nachtrag 24.04.2021]“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/IJ0mV

Gesetz zu den bundeseinheitlichen Regelungen der „Notbremse“ tritt am 23. April 2021 in Kraft

Das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist am 22. April 2021 im Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 18 auf Seite 802 ff (der Server www.bgbl.de ist bezüglich der Anzeige der aktuellen Ausgebe des Bundesgesetzblattes derzeit – 22.04.2021, 21:00 Uhr  – etwas überlastet) veröffentlicht (verkündet) worden und tritt am Freitag, 23. April 2021 in Kraft. In den Landkreisen, in denen laut https://www.rki.de/inzidenzen der Inzidenzwert 100 seit dem 20. April 2021 überschritten wurde, gelten die Maßnahmen der Notbremse ab Samstag, 24. April 2021. „Gesetz zu den bundeseinheitlichen Regelungen der „Notbremse“ tritt am 23. April 2021 in Kraft“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/BhRiN

[Update 22.04.2021] Bundestag hat Gesetz mit bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ beschlossen – Gesetz tritt am 23.04.2021 in Kraft

Nach einer über einstündigen Debatte hat der Deutsche Bundestag am 21. April 2021 das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (ursprünglicher Entwurf: Bundestagsdrucksache 19/28444) mit den darin enthaltenen bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ in der Fassung der Beschlussempfehlung des Gesunheitsausschusses vom 20. April 2021 (Bundestagsdrucksache 19/8692) in zweiter und dritter Lesung beschlossen. [Update 22.04.2021] Inzwischen wurde das Gesetz verkündet und tritt am 23. April 2021 in Kraft (s.u.) [/Update] „[Update 22.04.2021] Bundestag hat Gesetz mit bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ beschlossen – Gesetz tritt am 23.04.2021 in Kraft“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/bremse

[Update 22.04.2021] Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“

In seiner Sitzung am 20. April 2021 hat der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ beschlossen. Die Beschlussempfehlung findet sich in der Bundestagsdrucksache 19/8692. Die Änderungen sind zu umfangreich als das ich sie hier im Einzelnen aufführen könnte. Sie finden diese Änderungen in einer Lesefassung mit markierten Änderungen

[Update 21.04.2021] Bundestag beschließt das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit den darin enthaltenen bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ [/Update]
[Update 22.04.2021] Inzwischen wurde das Gesetz verkündet und tritt am 23. April 2021 in Kraft (s. hier) [/Update]
„[Update 22.04.2021] Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse““ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/9KuBG

[Update 22.04.2021] Gesetzentwurf zur bundeseinheitlichen „Notbremse“ veröffentlicht – Erste Beratung im Bundestag erfolgt

[Update 21.04.2021] Bundestag beschließt das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit den darin enthaltenen bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ [/Update]
[Update 20.04.2021] Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ [/Update]
[Update 22.04.2021] Inzwischen wurde das Gesetz verkündet und tritt am 23. April 2021 in Kraft (s. hier) [/Update]

Am 14. April 2021 wurde der Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Umsetzung der bundesweit einheitlichen „Notbremse“ als Bundestagsdrucksache 19/28444 (PDF-Datei) veröffentlicht. Die erste Beratung im Bundestag fand am Freitag, 16. April 2021 ab 09:00 Uhr statt (unter dem Link findet sich auch ein Video dieses Teils der Bundestagssitzung). „[Update 22.04.2021] Gesetzentwurf zur bundeseinheitlichen „Notbremse“ veröffentlicht – Erste Beratung im Bundestag erfolgt“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/du4J6

[Update 24.03.2021] „Wir bleiben Ostern zuhause!“ – Quasi-Lockdown wird bis 18. April 2021 verlängert

[Update 24.03.2021] Die Ruhetage an Ostern wurden wieder gestrichen! Um 12:30 Uhr gab es ein „Statement der Kanzlerin im Anschluss an die heutige Videokonferenz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder.“ (Link zum Beitrag auf bundeskanzlerin.de, dort ist auch das Video der Pressekonferenz zu sehen, zum Nachlesen gibt es den Wortlaut auch auf sueddeutsche.de [/Update] „[Update 24.03.2021] „Wir bleiben Ostern zuhause!“ – Quasi-Lockdown wird bis 18. April 2021 verlängert“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/20210323

[Update 14.04.2021] Landkreis München: ab Samstag, 13.03.2021 [bis zum 15.04.2021] galten die Regelungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100

[Update 14.04.2021] Ab Freitag. 16.04.2021 greift die Notbremse im Landkreis München, siehe auch „Aktuelle Informationen für den Landkreis München –
Inzidenzabhängige Regelungen“ [/Update]

„Im Landkreis München gelten für Einzelhandel und Freizeit ab Samstag, 13.03.2021, die Regelungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100.

Einzelhandel: „Click & meet“; eine Person pro angefangene 40 m² mit Termin

Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten und Gedenkstätten mit Termin

Kontaktfreier Individualsport: max. 5 Personen aus 2 Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen“

„[Update 14.04.2021] Landkreis München: ab Samstag, 13.03.2021 [bis zum 15.04.2021] galten die Regelungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/81UsL

Quasi-Lockdown wird bis zum 28. März 2021 verlängert und ab 08. März 2021 schrittweise weiter gelockert.

[Update 23.03.2021] Quasi-Lockdown-Verlängerung bis 18. April 2021 – siehe MPK-Beschluss vom 23.03.2021 [/Update]

„Dabei ist eine sogenannte Notbremse vorgesehen: Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinander folgenden Tagen in dem Land oder der Region auf über 100, treten ab dem zweiten darauf folgenden Werktag die Regeln, die bis zum 7. März gegolten haben, wieder in Kraft.“

*) Dieser Abschnitt wurde am 14. April 2021 aus redaktionellen Gründen ergänzt.

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/20210303