Bayern: Baumärkte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden öffnen am 01. März 2021, ebenso Pediküre, Maniküre, Gesichts- und Nagelpflege – Shiatsu-Praxen leider nicht

Mit der am späten Abend des 24. Februar 2021 veröffentlichten „Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (11. BayIfSMV) werden werden in Bayern nicht nur Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Baumschulen und Baumärkte zum 01. März 2021 geöffnet. Auch dürfen ab 01. März 2021 nicht nur FrisörInnen wieder ihre Dienstleistungen anbieten, sondern es dürfen am 01. März auch „im hygienisch oder pflegerisch erforderlichen Umfang die nichtmedizinische Fuß-, Hand- , Nagel- und Gesichtspflege angeboten werden“ (Quelle: Änderungsverordnung vom 24.02.2021, Hervorhebung von mir). „Bayern: Baumärkte, Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden öffnen am 01. März 2021, ebenso Pediküre, Maniküre, Gesichts- und Nagelpflege – Shiatsu-Praxen leider nicht“ weiterlesen

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11. Bayerische Infektionsschutzverordnung an Beschlüsse von Bund und Ländern angepasst

[Update 25.02.2021] Am 24.02.2021 wurde erneut eine „Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ veröffentlicht. Weitere Infos zu den zusätzlichen Öffnungen finden Sie hier [/Update]

Mit der am Freitag, 12. Februar 2021 veröffentlichten „Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (11. BayIfSMV) wurde zum Einen die 11. BayIfSMV an die am 10. Februar 2021 erfolgten Beschlüsse von Bund und Ländern angepasst (inkl. der Öffnung von Frisörsalons ab 01. März 2021).

Zum Anderen wurde die nächtliche Ausgangssperre in Bayern um eine Stunde verkürzt (auf 22 Uhr bis 05 Uhr) und auf die Landkreise und kreisfreie Städte beschränkt, deren 7-Tage-Inzidenz „auch nur an einem Tag innerhalb der letzten sieben Tage den Wert von 100 überschritten hat“.

Zum 22. Februar treten dann weitere Änderungen im Bereich der Schulen (vgl. § 18 der 11. BayIfSMV), in den Kindertagesstätten (vgl. § 19 der 11. BayIfSMV) sowie bei der beruflichen Aus- und Fortbildung, der außerschulischen Bildung, den Musikschulen und den Fahrschulen (vgl. § 20 der 11. BayIfSMV) in Kraft.

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Ab 18. Januar dürfen keine Weihnachtsbäume mehr verkauft werden – Dafür FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr [Korrektur 16.01.2020]

Ja, so traurig es ist, ab Montag, 18. Januar 2021 dürfen in Bayern keine Weihnachtsbäume mehr vom Einzelhandel verkauft werden. Mit der heute veröffentlichen Verordnung zur Änderung der „Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung(11. BayIfSMV) wurde auch die Erlaubnis zum Verkauf aus der 11. BayIfSMV gestrichen. Okay, das tut niemanden weh.

Es gab aber auch wichtige Änderungen. So wurde die bereits angekündigte [Werbelink:] FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen (vgl. § 12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 der 11. BayIfSMV) und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (vgl. § 8 Abs. 2 der 11. BayIfSMV) nun in der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verankert. „Ab 18. Januar dürfen keine Weihnachtsbäume mehr verkauft werden – Dafür FFP2-Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr [Korrektur 16.01.2020]“ weiterlesen

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[Update 25.02.2021] Geänderte 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nun verfügbar – Bayerischer Sonderweg zur 15-km-Regelung nicht nachvollziehbar

[Update 25.02.2021] Am 24.02.2021 wurde erneut eine „Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ veröffentlicht. Weitere Infos zu den zusätzlichen Öffnungen finden Sie hier [/Update]

[Update 30.01.2021] Nachdem am Freitag, 15.01.2021, und am Mittwoch, 20.01.2021  bereits Änderungsverordnungen veröffentlicht wurden. wurde am 28. Januar 2021 erneut eine „Verordnung zur Änderung der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ und die Begründung hierzu veröffentlicht. (siehe auch meine Beiträge vom 15. Januar und vom 25. Januar 2021 . Die Änderungen der „Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“  durch die drei oben genannten Änderungsverordnungen sind unten markiert (Neuerungen in kursiver Schrift, Streichungen durch Durchstreichung). [/Update] „[Update 25.02.2021] Geänderte 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nun verfügbar – Bayerischer Sonderweg zur 15-km-Regelung nicht nachvollziehbar“ weiterlesen

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[Update 15.12.2020] sz.de: „400 Millionen FFP2-Masken für Risikogruppen“ – Bund zahlt 6 € pro Stück – Geht das nicht etwas günstiger?

In einem heute veröffentlichten Artikel der Süddeutschen Zeitung steht:

Ab dem 15. Dezember soll es für über 60-jährige sowie chronisch und schwer kranke Menschen in Deutschland möglich sein, kostenlos drei FFP2-Schutzmasken in Apotheken abzuholen.“

und weiter: „[Update 15.12.2020] sz.de: „400 Millionen FFP2-Masken für Risikogruppen“ – Bund zahlt 6 € pro Stück – Geht das nicht etwas günstiger?“ weiterlesen

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„Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ heute verabschiedet

Bundestag und Bundesrat haben heute das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschlossen. Es wurde inzwischen bereits vom Bundespräsidenten unterschrieben und im Bundesgesetzblatt verkündet. Den Gesetzestext finden Sie hier im Bundesgesetzblatt 52 vom 18.11.2020 (aber auch in der Bundesratsdrucksache BR 700/20 hier als PDF-Datei und hier als PDF-Datei auf meinem Server). Die Begründung für dieses Gesetz finden Sie in den Bundestagsdrucksachen 19/23944 und 19/24334.

Und nein, es ist kein Ermächtigungsgesetz, mit dem sich der Bundestag selbst entmachten würde! Der Bundestag behält die Kontrolle und kann u.a. „die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auch wieder aufheben; vgl. § 5 Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes in der Fassung der am 18.11.2020 beschlossenen und ab 19.11.2020 gültigen Änderung: „„Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ heute verabschiedet“ weiterlesen

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Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie „Wir müssen handeln – und zwar jetzt“

Zitat aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/bund-laender-beschluss-1804936:

„Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder ergänzend zu ihren bisherigen Beschlüssen: „Bund-Länder-Beschluss zur Corona-Pandemie „Wir müssen handeln – und zwar jetzt““ weiterlesen

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[veraltet] Die „Bayerische Corona-Ampel“ hat nun auch „Dunkelrot“ bekommen – gültig ab 23.10.2020

[Update] Inzwischen wurde die Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)“ erlassen. [/Update] „[veraltet] Die „Bayerische Corona-Ampel“ hat nun auch „Dunkelrot“ bekommen – gültig ab 23.10.2020“ weiterlesen

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[Update 15.12.2020]: Bayern – Änderung der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

[Update 15.12.2020] Inzwischen wurde die Elfte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV)“ erlassen. [/Update] „[Update 15.12.2020]: Bayern – Änderung der 7. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ weiterlesen

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Einreisende aus Corona-Risikogebieten sollen sich demnächst digital registrieren können

Einem Bericht von heise. de (s.u.) zufolge sollen sich Einreisende aus Corona-Riskogebieten ab Anfang November – nach Umsetzung der Corona-Muster-Quarantäne-Verordnung in den Bundesländern – mithilfe eine Webanmeldung selbst registrieren können. Diese Maßnahme soll dazu dienen, die Gesundheitsämtern bei der Kontrolle der Quarantäne zu unterstützen. „Einreisende aus Corona-Risikogebieten sollen sich demnächst digital registrieren können“ weiterlesen

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