[Update 22.05.2021] Shiatsu-Behandlungen in Bayern seit 10. Mai 2021 bei einer Inzidenz unter 100 wieder möglich

[Updates bis 22.05.2021] Mittlere Tabelle nun mit Stand vom 15.05.2021, untere Tabelle mit Stand 22.05.2021 eingefügt, Text redaktionell überarbeitet, Text an Stand vom 19.05.2021 angepasst. [/Update]

Am späten Abend des 05. Mai 2021 wurde erneut eine  Änderungsverordnung der „Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ veröffentlicht.

Die darin für Shiatsu-PraktikerInnen wichtige Regelungen zu den körpernahen Dienstleistungen treten am Montag, 10. Mai 2021 in Kraft; d.h. aber leider  nicht, dass bereits am Montag überall in Bayern mit Shiatsu-Behandlungen gestartet werden kann, sondern nur dort wo die „Notbremse“ nicht mehr gilt (s.u.).

Mit Wirkung vom 10. Mai 2021 ist explizit in § 12 Abs. 2 der 12. BayIfSMV
geregelt: „[Update 22.05.2021] Shiatsu-Behandlungen in Bayern seit 10. Mai 2021 bei einer Inzidenz unter 100 wieder möglich“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/kti8U

[Update 05.06.2021] 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erneut an bundesweite Regelungen zur „Notbremse“ angepasst

[Update 05.06.2021] „Dreizehnte  Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (13. BayIfSMV) seit 07. Juni 2021 in Kraft [/Update] „[Update 05.06.2021] 12. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung erneut an bundesweite Regelungen zur „Notbremse“ angepasst“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/2A9J9

[Update 05.06.2021] Bayern weicht erneut von Bundesregelung ab – u.a. kein Einzelsport zwischen 22 Uhr und Mitternacht bei Inzidenz ab 100 – [Nachtrag 24.04.2021]

[Update 05.06.2021] „Dreizehnte  Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (13. BayIfSMV) seit 07. Juni 2021 in Kraft [/Update]

Am 22. April 2021 wurde erneut eine „Verordnung zur Änderung
der Zwölften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (12. BayIfSMV) verkündet. Mit dieser wird (12. BayIfSMV) an die bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ angepasst.  Dabei behält Bayern erneut einige striktere Regelungen bei. So schreibt das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege in seiner Pressemitteilung vom 23.04.2021:

„Bayern hält auch jetzt an einigen schärferen Regeln fest.“

und „[Update 05.06.2021] Bayern weicht erneut von Bundesregelung ab – u.a. kein Einzelsport zwischen 22 Uhr und Mitternacht bei Inzidenz ab 100 – [Nachtrag 24.04.2021]“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/IJ0mV

Gesetz zu den bundeseinheitlichen Regelungen der „Notbremse“ tritt am 23. April 2021 in Kraft

Das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist am 22. April 2021 im Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 18 auf Seite 802 ff (der Server www.bgbl.de ist bezüglich der Anzeige der aktuellen Ausgebe des Bundesgesetzblattes derzeit – 22.04.2021, 21:00 Uhr  – etwas überlastet) veröffentlicht (verkündet) worden und tritt am Freitag, 23. April 2021 in Kraft. In den Landkreisen, in denen laut https://www.rki.de/inzidenzen der Inzidenzwert 100 seit dem 20. April 2021 überschritten wurde, gelten die Maßnahmen der Notbremse ab Samstag, 24. April 2021. „Gesetz zu den bundeseinheitlichen Regelungen der „Notbremse“ tritt am 23. April 2021 in Kraft“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/BhRiN

[Update 22.04.2021] Bundestag hat Gesetz mit bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ beschlossen – Gesetz tritt am 23.04.2021 in Kraft

Nach einer über einstündigen Debatte hat der Deutsche Bundestag am 21. April 2021 das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (ursprünglicher Entwurf: Bundestagsdrucksache 19/28444) mit den darin enthaltenen bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ in der Fassung der Beschlussempfehlung des Gesunheitsausschusses vom 20. April 2021 (Bundestagsdrucksache 19/8692) in zweiter und dritter Lesung beschlossen. [Update 22.04.2021] Inzwischen wurde das Gesetz verkündet und tritt am 23. April 2021 in Kraft (s.u.) [/Update] „[Update 22.04.2021] Bundestag hat Gesetz mit bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ beschlossen – Gesetz tritt am 23.04.2021 in Kraft“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/bremse

[Update 22.04.2021] Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“

In seiner Sitzung am 20. April 2021 hat der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ beschlossen. Die Beschlussempfehlung findet sich in der Bundestagsdrucksache 19/8692. Die Änderungen sind zu umfangreich als das ich sie hier im Einzelnen aufführen könnte. Sie finden diese Änderungen in einer Lesefassung mit markierten Änderungen

[Update 21.04.2021] Bundestag beschließt das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit den darin enthaltenen bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ [/Update]
[Update 22.04.2021] Inzwischen wurde das Gesetz verkündet und tritt am 23. April 2021 in Kraft (s. hier) [/Update]
„[Update 22.04.2021] Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse““ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/9KuBG

[Update 22.04.2021] Gesetzentwurf zur bundeseinheitlichen „Notbremse“ veröffentlicht – Erste Beratung im Bundestag erfolgt

[Update 21.04.2021] Bundestag beschließt das „Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ mit den darin enthaltenen bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ [/Update]
[Update 20.04.2021] Gesundheitsausschuss beschließt wesentliche Änderungen an den bundeseinheitlichen Regelungen zur „Notbremse“ [/Update]
[Update 22.04.2021] Inzwischen wurde das Gesetz verkündet und tritt am 23. April 2021 in Kraft (s. hier) [/Update]

Am 14. April 2021 wurde der Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Umsetzung der bundesweit einheitlichen „Notbremse“ als Bundestagsdrucksache 19/28444 (PDF-Datei) veröffentlicht. Die erste Beratung im Bundestag fand am Freitag, 16. April 2021 ab 09:00 Uhr statt (unter dem Link findet sich auch ein Video dieses Teils der Bundestagssitzung). „[Update 22.04.2021] Gesetzentwurf zur bundeseinheitlichen „Notbremse“ veröffentlicht – Erste Beratung im Bundestag erfolgt“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/du4J6

Warum weicht Bayern als einziges Bundesland bei den körpernahen Dienstleistungen von den MPK-Beschlüssen vom 03.03.2021 ab?

Leider gibt es auf diese Frage – trotz entsprechender Anfrage und Nachfrage – noch immer keine Antwort. Denn die heute (12.03.2021) erhaltene Antwort auf meine Nachfrage lautet:

„Wann die anderen (körpernahen) Dienstleistungen wieder angeboten werden können, ist eine politische Entscheidung, die unter Berücksichtigung der Entwicklung des Infektionsgeschehens zu treffen ist. Es liegt auf der Hand, dass von körpernahen Dienstleistungen grundsätzlich ein vergleichsweise hohes Infektionsrisiko ausgeht.“

Das Entscheidungen der Politik – hier des Bayerischen Kabinetts – politische Entscheidungen sind, versteht sich von selbst. Allerdings sind auch politische Entscheidungen zu begründen. „Warum weicht Bayern als einziges Bundesland bei den körpernahen Dienstleistungen von den MPK-Beschlüssen vom 03.03.2021 ab?“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/6P9FK

[Update 14.04.2021] Landkreis München: ab Samstag, 13.03.2021 [bis zum 15.04.2021] galten die Regelungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100

[Update 14.04.2021] Ab Freitag. 16.04.2021 greift die Notbremse im Landkreis München, siehe auch „Aktuelle Informationen für den Landkreis München –
Inzidenzabhängige Regelungen“ [/Update]

„Im Landkreis München gelten für Einzelhandel und Freizeit ab Samstag, 13.03.2021, die Regelungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100.

Einzelhandel: „Click & meet“; eine Person pro angefangene 40 m² mit Termin

Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten und Gedenkstätten mit Termin

Kontaktfreier Individualsport: max. 5 Personen aus 2 Haushalten und Sport in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren im Außenbereich auch auf Außensportanlagen“

„[Update 14.04.2021] Landkreis München: ab Samstag, 13.03.2021 [bis zum 15.04.2021] galten die Regelungen für den Inzidenzbereich 50 bis 100“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/81UsL

[Update 05.06.2021] 12. Bayerische Infektionsschutzverordnung setzt Beschlüsse von Bund und Ländern vom 03. März 2021 nur teilweise um

[Update 05.06.2021] „Dreizehnte  Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“ (13. BayIfSMV) seit 07. Juni 2021 in Kraft [/Update]

Mit der am 05.03.2021 veröffentlichten „12. Bayerische Infektionsschutzverordnung“ (12. BayIfSMV) werden die Beschlüsse der RegierungschefInnen von Bund und Ländern vom 03.03.2021 zumindest teilweise umgesetzt. Die 12. BayIfSMV gilt ab dem 08. März 2021 und vorerst bis zum 09. Mai 2021. „[Update 05.06.2021] 12. Bayerische Infektionsschutzverordnung setzt Beschlüsse von Bund und Ländern vom 03. März 2021 nur teilweise um“ weiterlesen

Kurzlink zu dieser Seite: https://cv.wh61.de/LDDuJ